Allgemeine Gesch�ftsbedingungen von ITT Corp., nachfolgend dvdkampeny.de genannt.

 

� 1 Reichweite

Die Leistungen von dvdkampeny.de erfolgen ausschlie�lich auf Grundlage dieser Gesch�ftsbedingungen. Diese gelten somit auch f�r alle k�nftigen Gesch�ftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdr�cklich vereinbart werden. Entgegenstehenden Gesch�ftsbedingungen der Partner wird hiermit widersprochen.

 

� 2 Leistungsbeschreibung

dvdkampeny.de erbringt auf der Grundlage dieser Gesch�ftsbedingungen unter dem Namen dvdkampeny.de folgende Dienstleistung:

Die Bereitstellung eines Handels- und Tauschsystems, nachfolgend als Handelssystem genannt, von Textlinks zur Ver�ffentlichung von Textlink-Angeboten von Drdvdkampeny.deen auf den Internetseiten von dvdkampeny.de.

 

� 3 Anmeldung und Teilnahme

Die Nutzung des Handelssystems von dvdkampeny.de setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu dem dvdkampeny.de-Handelssystem besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Er�ffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen dvdkampeny.de und dem Mitglied ein Vertrag �ber die Nutzung des dvdkampeny.de-Handelssystems zustande.

Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschr�nkt gesch�ftsf�higen nat�rlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderj�hrigen ist eine Anmeldung untersagt.

F�r die Anmeldung sind Name und Adresse der Firma oder der nat�rlichen Person sowie sonstige Angaben, insbesondere die in � 6 Teledienstegesetz verlangten Pflichtangaben, dvdkampeny.de mitzuteilen. Im Bedarfsfall ist der aktuelle Nachweis einer Gewerbeanmeldung, die Steuernummer und soweit vorhanden ein aktueller Handelsregisterauszug vorzulegen. Soweit der Handel, Einfuhr oder Ausfuhr mit den gew�nschten Produkten lizenziert oder in sonstiger Weise durch Gesetz oder beh�rdliche Anordnung geregelt oder beschr�nkt ist, hat der Partner eine entsprechende g�ltige Lizenz oder beh�rdliche Erlaubnis gegebenenfalls auch f�r das Ausland nachzuweisen.

 

� 4 Vertragsschluss

Nach Eingang der Anmeldung beh�lt sich dvdkampeny.de eine Pr�fung vor, eine Mitgliedschaft mit dem Partner abzuschlie�en. Die Mitgliedschaft kommt dadurch zustande, dass dvdkampeny.de die �bersandte Anmeldung nach Pr�fung best�tigt. Diese Best�tigung kann auch durch die Freischaltung des Accounts des Partners im Kundencenter von dvdkampeny.de und �bersendung der Zugangsdaten per Email erfolgen. Gr�nde f�r eine Annahme oder Ablehnung der Anmeldung werden nicht mitgeteilt.

 

� 5 Gestaltung und Ausf�hrung der Leistung

dvdkampeny.de stellt seinen Mitgliedern das in � 2 beschriebene Handelssystem zur Verf�gung. Die Nutzung des Handelssystems oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden k�nnen, kann von dvdkampeny.de an bestimmte Voraussetzungen gekn�pft werden, wie z.B. Pr�fung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer oder und Zahlungsnachweise. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung des dvdkampeny.de-Handelssystems und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. v beschr�nkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazit�tsgrenzen, die Sicherheit oder Integrit�t der Server oder zur Durchf�hrung technischer Ma�nahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgem��en oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). dvdkampeny.de ber�cksichtigt in diesen F�llen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen.

 

� 6 Aktualisierungspflicht

Die mit der Anmeldung oder sonst �bersandten Angaben der Mitglieder sind nach den Vorgaben von v regelm��ig zu aktualisieren. Kommt der Partner diesen Anforderungen nicht nach, kann nach Aufforderung und Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Vornahme der Erg�nzung das Vertragsverh�ltnis gek�ndigt werden.

 

� 7 Verg�tung & Abrechnung

Die Abrechnung �ber Transaktionen �ber das v-Handelssystem erfolgen ausschlie�lich �ber dvdkampeny.de. Eine kostenpflichtige Textlink-Buchung kommt erst dann zustande, wenn der Beitrag f�r den ersten Leistungszeitraum (in der Regel 1 Monat) direkt an dvdkampeny.de bezahlt wurde.

 

� 8 Freischaltung

Die Freischaltung des Partners und Ver�ffentlichung seines Internetlinks erfolgt erst, sobald alle von dvdkampeny.de angeforderten Unterlagen vorliegen, der Mindestguthabenbetrag bei dvdkampeny.de eingegangen ist und die Abgleichung der Angebote des Partners mit dem Produktkatalog abgeschlossen ist, was regelm��ig binnen 14 Tagen geschehen sollte.

 

� 9 Freistellung

Die Mitglieder garantieren gegen�ber der dvdkampeny.de die Legalit�t ihrer Angebote, insbesondere dass, falls erforderlich, die Qualifikationen und gewerblichen Voraussetzungen zum Vertrieb der angebotenen Textlink Artikel besitzen und keine verbotenen, indizierten, oder sonst in irgendeiner Weise gesetzlich unzul�ssige Inhalte auf den angebotenen Internetseiten darstellen. dvdkampeny.de �bernimmt keinerlei Gew�hrleistung oder Garantie daf�r, dass das Mitglied berechtigt ist, die von Ihm angebotenen Textlinks zu verkaufen oder zu erwerben. Das Angebot von Textlinks auf Webseiten mit pornographischen, rassistischen, propagandistischen, politisch radikalen o. �., gesetzlich verbotenen oder indizierten Inhalten �ber das von dvdkampeny.de betriebene Handelssystem ist ausgeschlossen. Sofern dvdkampeny.de von solchen Angeboten Kenntnis erh�lt, ist sie berechtigt, ohne Einhalten einer K�ndigungsfrist das verbotene Angebot sofort von den Web-Seiten zu entfernen und das Mitglied von dem Handelssystem auszuschlie�en. Das Mitglied verpflichtet sich, dvdkampeny.de gegebenenfalls von allen Anspr�chen Drdvdkampeny.deer, die diese durch Angebote, Handlungen oder Unterlassungen der Mitglieder aufgrund Marken-, Wettbewerbs-, sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder durch sonstige Rechte erwerben k�nnen, freizustellen oder zu befreien und eventuell dvdkampeny.de entstandenen Schaden dieser zu ersetzen. Dies gilt sinngem�� auch f�r beh�rdliche oder gerichtliche oder sonstige hoheitliche Anordnungen. Sollte dvdkampeny.de in Anspruch genommen werden, hat das Mitglied alles zu tun, um weiteren Schaden abzuwenden, insbesondere hat er dvdkampeny.de notwendige Unterlagen und Dokumente, die sich in seinem Besitz befinden oder die er besorgen kann, zur Verf�gung zu stellen, und Ausk�nfte zu geben, soweit diese zur Rechtsverfolgung notwendig sind.

 

� 10 K�ndigung

Beide Parteien haben das Recht den Vertrag jederzeit zu k�ndigen.

F�r die K�ndigungserkl�rung gen�gt eine schriftliche Mdvdkampeny.deeilung an die angegebene Adresse oder per Email.

 

� 11 Gew�hrleistung, Garantie

Die Haftung von dvdkampeny.de gilt nicht f�r die Verf�gbarkeit des Internets beim Kunden oder den Mitgliedern. Den Parteien ist bekannt, dass Software und Datenbanken grunds�tzlich nicht fehlerfrei sind und daher st�ndiger Pflege bedarf. dvdkampeny.de ist es vorbehalten, zur Durchf�hrung notwendiger Wartungsarbeiten die Seiten vom Netz zu nehmen. dvdkampeny.de haftet auch nicht f�r Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler. Leistungsverz�gerungen aufgrund h�herer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistungserbringung nicht nur vor�bergehend wesentlich erschweren oder unm�glich machen - hierzu geh�ren insbesondere Streik, Aussperrung, beh�rdliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Drdvdkampeny.deen eintreten, hat dvdkampeny.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall kann dvdkampeny.de die vertraglich definierte Leistung angemessen hinausschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag kostenfrei zur�cktreten. Schadensersatzanspr�che sind in diesem Falle ausgeschlossen.

 

� 12 Haftung

dvdkampeny.de stellt lediglich ein Handelssystem f�r Textlinks zur Verf�gung. Es wird keine Garantie f�r die Reichweite oder f�r eine Mindestmenge von Buchungen vergeben. Schadensersatzanspr�che gegen dvdkampeny.de sind unabh�ngig von der Art der Pflichtverletzung, einschlie�lich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen. Die Haftungsbeschr�nkungen und -ausschl�sse gelten nicht f�r Anspr�che, die wegen arglistigem Verhaltens entstanden sind, sowie bei einer Haftung f�r garantierte Beschaffenheitsmerkmale, f�r Anspr�che nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Sch�den aus der Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet dvdkampeny.de f�r jede Fahrl�ssigkeit, jedoch nur bis zur H�he des vorhersehbaren Schadens. Anspr�che auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzanspr�chen Drdvdkampeny.deer sowie auf sonstige mdvdkampeny.deelbare und Folgesch�den k�nnen nicht verlangt werden, es sei denn ein von dvdkampeny.de garantiertes Leistungsmerkmal beabsichtig gerade, den Partner gegen solche Sch�den abzusichern. Soweit die Haftung von dvdkampeny.de ausgeschlossen oder beschr�nkt ist, gilt dies auch f�r Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erf�llungsgehilfen von dvdkampeny.de.

 

� 13 Schriftformklausel

Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen und bed�rfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Beurkundung durch die Gesch�ftsleitung. Insbesondere Absprachen per Email gelten nur, wenn Sie zus�tzlich schriftlich best�tigt wurden.

 

� 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

F�r diese Gesch�ftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dvdkampeny.de und Partner gilt das Recht der USA. Gerichtsstandort ist die USA.

Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Abstimmungen oder Vereinbarungen nicht ber�hrt. In diesem Falle verpflichten sich die Partner , eine L�sung zu finden, welche rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung weitgehend entspricht.